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Allgemeine Benutzungsbedingungen

Im Rahmen der Nutzung des Internetangebots der Großeinkaufsring des Süßwaren- und Getränkehandels eG, nachfolgend "die GES eG" genannt, gelten folgende Benutzungsbedingungen als vereinbart:

Inhalt des Onlineangebotes / Haftungsausschluss

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das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen.
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Urheberschutz / Kennzeichenrecht

Die GES eG ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der GES eG selbst erstellte Inhalte und Objekte bleibt allein beim Anbieter der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der GES eG nicht gestattet. Ausgenommen davon sind die speziell ausgezeichneten Seiten wie „Pressefotos" und „Logo-Download". Die GES eG erhält uneingeschränkte Nutzungsrechte für Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen, Texte oder sonstige Beiträge, die unaufgefordert an den Anbieter eingesandt werden. Die GES eG übernimmt allerdings keine Verpflichtung, diese zu veröffentlichen und schließt jegliche Haftung im Rahmen der späteren Verwendung aus. Dies gilt insbesondere für Beiträge und Objekte, die gegebenenfalls von Benutzern im News-Bereich, anderen interaktiven Angeboten oder per E-Mail beigesteuert werden.

Links und Verweise

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass ein Anbieter durch die Anbringung eines Hyperlinks ("Verweis") den Inhalt der Internet-Präsenz ("Seite") auf die er verweist, ggf. mit zu verantworten hat. Laut Landgericht Hamburg kann dem nur dadurch vorgebeugt werden, indem sich ein solcher Anbieter ausdrücklich von den Inhalten der Seiten distanziert, auf die er verweist. Da die GES eG auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der Seiten, auf die sie verweist, und die damit verbundenen Rechte und Rechtsfolgen, keinerlei Einfluss hat, distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten auf die sie innerhalb ihres Angebotes verweist. Diese Erklärung gilt ausdrücklich für alle derzeitigen und zukünftigen innerhalb des Angebots der GES eG angebrachten Verweise, sowie für Verweise, die durch Dritte in dem Angebot der GES eG angebracht wurden oder zukünftig werden. Dies gilt insbesondere für Verweise, die Benutzer in der „News-Site" oder ähnlichen Serviceangeboten der GES eG anbringen. Die GES eG erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, der Inhalte oder der Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat die GES eG keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit nochmals ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.


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